96 Millionen Euro bewilligte Landesmittel an den Landkreis Südliche
Weinstraße, den Landkreis Germersheim und die Stadt Landau in der Pfalz
seit Beginn der 18. Legislaturperiode

Wie aus einer Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter,
Florian Maier, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Alexander Schweitzer hervorgeht, wurden seit
dem 18. Mai 2021 für den Landkreis Südliche Weinstraße, den Landkreis Germersheim
und die Stadt Landau in der Pfalz Fördermittel in Höhe von 95.964.690 Euro bewilligt.
So erhielt der Landkreis Südliche Weinstraße unter anderem aus dem
Landesförderprogramm „Gemeindeschwester Plus“ insgesamt 184.144 Euro, der
Landkreis Germersheim 72.844 Euro, die Stadt Wörth am Rhein 94.500 Euro und die
Stadt Landau in der Pfalz 115.500 Euro. Der SPD-Abgeordnete Alexander Schweitzer
betont: „Das Angebot Gemeindeschwester plus ist aus Rheinland-Pfalz nicht mehr
wegzudenken. Mit den ausbezahlten Fördermitteln unterstützt das Land die Kommunen
bei der Finanzierung der Personalkosten. Das Angebot wird von den Bürgerinnen und
Bürgern sehr gut angenommen. Wir sind deshalb sehr froh, dass es diese Förderung gibt.“

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Absender:

Markus Kropfreiter, Gartenstraße 11, 67360 Lingenfeld
Florian Maier, Nußbaumgasse 10, 76728 Landau
Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Friedrichstraße 36, 76744 Wörth
Alexander Schweitzer, Karl-Sauer-Str. 8, 76829 Landau

Im Förderbereich Dorferneuerung wurden bisher insgesamt 331.598 Euro ausgezahlt,
weitere Gelder wurden bereits bewilligt. „Mit dieser Förderung leistet das Land einen
wesentlichen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität in unseren Gemeinden. Gerade die
Südpfalz ist geprägt von kleinen Dorfgemeinden und dem ländlichen Raum. Mit diesen
finanziellen Zuwendungen können unter anderen Ortskerne saniert werden und als
wichtige Begegnungsstätten in den Gemeinden dienen“, freut sich der Abgeordnete
Florian Maier.
Im Förderbereich Städtebauförderung des Ministeriums des Innern und für Sport wurden
bisher insgesamt 15.002.200 Euro bewilligt. „Das ist eine immense Summe, die den
Städten und Gemeinden hier zugutekommt. Die Städtebauförderung verfolgt das Ziel,
Städte und Gemeinden langfristig als Wirtschaftsstandorte und Wohnquartiere zu
stärken. Mit den Geldern können Stadtteilzentren und Innenstädte gezielt belebt und noch
lebenswerter gemacht werden. Damit werden Innenstädte als Zentren der Begegnung
und des städtischen Lebens mit innovativen Ideen aufgewertet“, erklärt die SPD-
Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche.
„Wie wichtig ein gut aufgestellter Brand- und Katastrophenschutz ist, haben wir in den
vergangenen Wochen erst wieder gesehen. Deshalb freue ich mich umso mehr, dass im
Förderbereich Brand- und Katastrophenschutz 1.947.899 Euro bewilligt wurden und sich
weitere Förderanträge derzeit in Bearbeitung finden. Die Förderung hilft den Landkreisen
und Kommunen dabei, den Brand- und Katastrophenschutz zukunftsfest aufzustellen und
die Ausstattung unserer Katastrophenschutzeinheiten und Feuerwehren nachhaltig zu
verbessern. Ein gut ausgestatteter Brand- und Katastrophenschutz spielt eine
maßgebliche Rolle bei der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und dem Schutz vor
potenziellen Gefahren.“, erläutert der Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter.