Markus Kropfreiter

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Landtag debattiert Haushalt 2022

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Landtag debattiert Haushalt 2022

Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert in seiner letzten turnusgemäßen Sitzung in diesem Jahr am 15. und 16. Dezember 2021 über den Landeshaushalt 2022. Zudem wird der Landtag die neue Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Katrin Eder, bestätigen und vereidigen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen.

Finanzministerin Doris Ahnen wird am ersten Plenartag den Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2022 in erster Beratung in den Landtag einbringen. Am zweiten Plenartag werden die Fraktionen hierüber debattieren. Verabschiedet werden soll der Haushalt im kommenden Frühjahr. Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie und auf die gegenwärtig anstehenden Beratungsgegenstände haben sich die Fraktionen in der heutigen Sitzung des Ältestenrats darüber verständigt, die ursprünglich dreitägig angesetzte Plenarsitzung auf zwei Tage zu verkürzen.

FB - Plenarsitzung
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Markus Kropfreiter, MdL informiert: Landkreis Germersheim profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

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Der Landkreis Germersheim wird vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie der Abgeordnete Markus Kropfreiter mitteilt, sollen 5 Projekte aus dem Landkreis Germersheim gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von rund 18,5 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:


L509 OD Bellheim 2. + 3. BA
L537 Gewerbegebiet Schwegenheim einschl. KVP’s
L537 KVP Schwegenheim TÜV
L537 Rad- und Gehweg von Schwegenheim bis Harthausen
L509 OU Bellheim


Der Abgeordnete Markus Kropfreiter betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekt vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.


Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt
die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die
Infrastruktur, so Kropfreiter. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur.
Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.

HP - MA
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Der Internationale Tag des Ehrenamts

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am 5. Dezember ist ein jährlicher Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements und verdient nicht nur Würdigung sondern auch Anerkennung.

Rund 1,7 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind freiwillig für das Gemeinwesen aktiv und engagieren sich in der freiwilligen Feuerwehr, im Technischen Hilfswerk, im Deutschen Roten Kreuz, beim Malteser-Hilfsdienst, Sportvereinen, Stiftungen, Migrantenorganisationen, Nachbarschaftshilfe, um Stellvertretend nur Einige zu nennen.

Das ehrenamtliche Engagement ist Teil des Fundaments unserer Gesellschaft, so Markus Kropfreiter, ehrenamtspolitscher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und nur eine starke diverse Zivilgemeinschaft steht für eine stabile Demokratie und stärkt damit die Region auch wirtschaftlich.

Ehrenamt bedeutet nicht nur der Gesellschaft etwas zurückzugeben, Ehrenamt bedeutet auch viel Spaß und Dankbarkeit zu erfahren. Insbesondere im Jugendbereich ein ganz wichtiger und wesentlicher Faktor, der mit Geld nicht aufzuwiegen ist, so Kropfreiter. 

Vereine prägen den Alltag der Menschen in diesem Land und machen damit das Leben bunt und vielfältig. Viele Freiwillige stiften Dank der Leidenschaft, Empathie und Kreativität, die sie einbringen Identität, indem sie individuelle Teilhabe und gesellschaftliche Integration fördern. Jede helfende Hand zählt und jede helfende Hand ist eine Bereicherung. 

Der Dank, der Respekt, aber auch die Anerkennung gilt all diesen Menschen, die täglich Großartiges in unserem Land leisten.

HP - MA
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„Was heißt hier Transformation?“: SPD-Landtagsfraktion tauscht sich mit BASF in Ludwigshafen über Klimaneutralität und Arbeitswelt im Wandel aus

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„Was heißt hier Transformation?“: SPD-Landtagsfraktion tauscht sich mit BASF in Ludwigshafen über Klimaneutralität und Arbeitswelt im Wandel aus

„Was heißt hier Transformation?“: Unter diesem Motto steht eine gemeinsame Reihe der Arbeitskreise Wirtschaft und Verkehr sowie Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion. Als Teil dieser Reihe haben AK-Mitglieder nun mit der Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler die BASF in Ludwigshafen besucht. „Die Wucht des Wandels und die Tragweite der Transformation zeigen sich bei einem so großen Unternehmen wie BASF besonders deutlich. Allein die Schritte, die hier unternommen werden, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen, sind beeindruckend“, sagten Bätzing-Lichtenthäler und Anna Köbberling, Sprecherin für Wirtschaft und Transformation, nach dem Austausch.

 

„Digitalisierung, Dekarbonisierung, demografischer Wandel: Die Arbeitswelt befindet sich auch in Rheinland-Pfalz in einem tiefgreifenden Wandel. Die Transformation betrifft den allergrößten Teil der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sehr direkt. Deswegen ist es wichtig, dass die Politik auch vor Ort den engen Austausch mit Unternehmen und Wirtschaft sucht, um sich über ambitionierte Ziele, aber auch über mögliche Unterstützung zu beraten“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Die Transformation der Arbeitswelt ist mit all ihren Facetten gerade im Angesicht der Corona-Krise eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Wir wollen mithelfen, sie gerecht und zum Wohle der Menschen in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Dafür hat die Landesregierung beispielsweise mit dem Transformationsrat frühzeitig die Weichen gestellt.“ 

 

„Wirtschaft, Politik und Zivilbevölkerung müssen bei der Bekämpfung des Klimawandels zusammenstehen, um die notwendigen Veränderungen zu schaffen. Von der Wirtschaft werden große Anstrengungen erwartet“, sagte Köbberling. „Aus der Diskussion mit dem Leiter des Ludwigshafener Werks, Dr. Uwe Liebelt, haben wir aber auch viele konkrete Punkte für unsere Arbeit mitgenommen – auch für die rheinland-pfälzische Wasserstoffstrategie. Wir freuen uns, wie konkret sich die BASF bereits auf dem Weg der Dekarbonisierung befindet.  Dies muss Vorbild für andere Unternehmen und Sektoren sein.“

 

Hintergrund:

Während der Reihe „Was hießt hier Transformation?“ werden die Arbeitskreise Wirtschaft und Verkehr sowie Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation der SPD-Landtagsfraktion den Austausch mit rund einem Dutzend Unternehmen im Land suchen, um die Transformation der Arbeitswelt eng zu begleiten. Die Treffen sollen in etwa im monatlichen Rhythmus stattfinden. Kernthemen dabei sind Aspekte des demografischen Wandels, des Wegs zu einer kohlenstofffreien Wirtschaft und der Digitalisierung der Arbeitswelt.

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Germersheim ist jetzt „Grenzenlos“

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Germersheim ist jetzt "Grenzenlos"

Die Berufsbildende Schule Germersheim/Wörth erhält BNE-Auszeichnung durch Verein World University Service (WUS) im Projekt „Grenzenlos – Globales Lernen in der beruflichen Schule“ und wird Teil des „Grenzenlos-Schulnetzwerks“.

Germersheim, 23.11.2021. Grenzenlos-Lehrkooperationen bieten den Schülerinnen und Schülern wertvolle Einblicke in einen Berufsalltag, der globalisiert ist und nachhaltiges Handeln erfordert. „Der Begriff Nachhaltigkeit stammt ursprünglich aus der deutschen Forstwirtschaft und bedeutet, dass nur so viele Bäume entnommen werden dürfen wie nachwachsen“, so Dr. Kambiz Ghawami (Geschäftsführender Vorsitzender des World University Service, WUS) in seinem Grußwort am 23. November 2021 zur Zertifizierung der Berufsbildenden Schule Germersheim/Wörth.

Die BBS Germersheim wurde als 9. Berufliche Schule in Rheinland-Pfalz für ihre Aktivitäten im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) ausgezeichnet und ist nun Teil eines bundesweiten Netzwerks von mehr als 40 Grenzenlos-Schulen. Den wichtigen Beitrag der BBS Germersheim zum Erreichen der Agenda 2030 würdigten in ihren Grußworten Thomas Hitschler (MdB) sowie Landratsabgeordneter Markus Kropfreiter (MdL). Das Ministerium des Innern und für Sport vertrat Jenny Bauer, die für Schulpartnerschaften mit Ruanda zuständig ist. Petra Jendrich gratulierte per Videobotschaft für die Abteilung Berufsbildende Schulen des Bildungsministeriums. Seitens des rheinland-pfälzischen Pädagogischen Landesinstituts richtete BNE-Landeskoordinatorin Birgit Fink Grüße aus und motivierte die BBS Germersheim dazu, den nächsten Schritt in Richtung BNE-Schule zu unternehmen. Schulleiter Alexander Ott nahm die Auszeichnung in Form einer Urkunde und einer Plakette durch Dr. Kambiz mit Freude entgegen. „Er freue sich, dass die Inhalte des globalen Lernens zukünftig nicht zusätzlich zum Unterricht angeboten werden, sondern fest im Curriculum verankert sind und zum Alltag werden“, so Dr. Ghawami. Die Schule kann stolz sein, denn die Auszeichnung ist Teil zahlreicher Aktivitäten im Bereich BNE. Innerhalb kürzester Zeit hatte die BBS Germersheim daher die Anforderungen zum Erreichen des Schulsiegels erreicht. Die Schulleitung hatte eine Selbstverpflichtung zu Globalem Lernen und BNE an der gesamten Schule unterzeichnet; Lehrerin Christine Franke besuchte zuvor BNE-Lehrkräftefortbildungen. Kern der Aktivitäten waren Lehrkooperationen mit Grenzenlos-Aktiven aus Afrika und Lateinamerika, die sie und ihre engagierten Kolleginnen und Kollegen Sandra Rodeck und Marc Sowinski im Online- und Präsenzunterricht durchführten. André Glatzel versicherte, dass er als Nachhaltigkeitsbeauftragter der BBS Germersheim (Projekt Fifty- fifty) für die Fortsetzung des Engagements der Schule beim globalen Lernen sorgen wird.

Auch bei den Grenzenlos-Lehrkooperationen spielt die Landespartnerschaft zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz eine wichtige Rolle. Daher führte der ruandische Student Christian Izabayo von der Technischen Universität Kaiserslautern stellvertretend für die rund 100 Grenzenlos-Aktiven aus Afrika, Asien und Lateinamerika anlässlich der Auszeichnung eine Lehrkooperation zum Thema „Stolz auf mein Holz“ mit einer der beiden Übungsfirmen der 11. Jahrgangsstufe durch. Grundlage für die Aktivitäten rund um „Grenzenlos“ ist der „Orientierungsrahmen des Lernbereichs Globale Entwicklung“ (KMK/BMZ 2016) und die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs).

Das Projekt „Grenzenlos—Globales Lernen in der beruflichen Bildung“ wird von Rheinland-Pfalz, den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen und dem Saarland sowie von ENGAGEMENT GLOBAL im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert.

BBS_GER_Gruppenfoto_Grenzenlos_23.11.2021
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Schweitzer: Pfalzkom-Rechenzentrum ist Beispiel für regionale Datensouveränität

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Digitalminister Alexander Schweitzer besuchte das regionale Rechenzentrum Datacenter Rhein-Neckar des rheinland-pfälzischen Unternehmens und ITK-Service-Providers Pfalzkom aus Ludwigshafen. Vor Ort informierte sich Schweitzer über digitale Sicherheitsthemen wie die sichere Speicherung und Verarbeitung von sensiblen Daten. “Es ist wichtig, dass wir regionale Rechenzentren haben, die es mittelständischen und größeren Unternehmen in Rheinland-Pfalz ermöglichen, direkt vor..

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Rehak-Nitsche und Kropfreiter (SPD) informieren: Land verstärkt Impfbusse

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Aufgrund der hohen Nachfrage verstärkt das Land seine Impfbusse. Auch im Kreis Germersheim wird es weitere Stationen geben, an denen man sich impfen lassen kann…

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Kreis-SPD erhält mit Markus Kropfreiter und Katrin Rehak-Nitsche eine Doppelspitze

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Nach dem Vorbild der Bundespartei gibt es nun auch im Kreis Germersheim ein sozialdemokratische Doppelspitze. Um diese zu ermöglichen, wurde die Satzung des Kreisverbandes vor der Wahl angepasst. Die Mitglieder haben sich auf einer Kreisverbandskonferenz mit breiter Mehrheit von..

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Markus Kropfreiter, MdL, besucht im Rahmen des Schulbesuchstags am 9. November 2021 Schulen in der Region

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Über 6.000 Schülerinnen und Schüler haben an diesem landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, mit Abgeordneten, die rund 100 Schulen besuchen, ins Gespräch zu kommen. Markus Kropfreiter wird im Rahmen dieses bundesweit einmaligen Projekts Schulen in Germersheim, Bellheim und Edenkoben besuchen. Die Greifbarkeit der Demokratie, das Bewusstsein für historische..

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Bestellung von MdL Markus Kropfreiter zum Mitglied im Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz

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Die Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz hat Markus Kropfreiter, auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) im Landtag Rheinland-Pfalz, nunmehr zum Mitglied im Kuratorium für die 18. Wahlperiode des Landtags bestellt. Die Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz ist ein weiteres wesentliches Element, die Unterstützung für Opfer von Straftaten auszubauen und damit die Rechtsstellung dieser Menschen zu verbessern…

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