Landtag debattiert Haushalt 2022

Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert in seiner letzten turnusgemäßen Sitzung in diesem Jahr am 15. und 16. Dezember 2021 über den Landeshaushalt 2022. Zudem wird der Landtag die neue Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Katrin Eder, bestätigen und vereidigen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen.

Finanzministerin Doris Ahnen wird am ersten Plenartag den Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2022 in erster Beratung in den Landtag einbringen. Am zweiten Plenartag werden die Fraktionen hierüber debattieren. Verabschiedet werden soll der Haushalt im kommenden Frühjahr. Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie und auf die gegenwärtig anstehenden Beratungsgegenstände haben sich die Fraktionen in der heutigen Sitzung des Ältestenrats darüber verständigt, die ursprünglich dreitägig angesetzte Plenarsitzung auf zwei Tage zu verkürzen.

FB - Plenarsitzung

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