Markus Kropfreiter

Landtag debattiert Haushalt 2022

Der rheinland-pf├Ąlzische Landtag debattiert in seiner letzten turnusgem├Ą├čen Sitzung in diesem Jahr am 15. und 16. Dezember 2021 ├╝ber den Landeshaushalt 2022. Zudem wird der Landtag die neue Ministerin f├╝r Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilit├Ąt, Katrin Eder, best├Ątigen und vereidigen. Die Sitzung wird live ├╝ber die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags ├╝bertragen.

Finanzministerin Doris Ahnen wird am ersten Plenartag den Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2022 in erster Beratung in den Landtag einbringen. Am zweiten Plenartag werden die Fraktionen hier├╝ber debattieren. Verabschiedet werden soll der Haushalt im kommenden Fr├╝hjahr. Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie und auf die gegenw├Ąrtig anstehenden Beratungsgegenst├Ąnde haben sich die Fraktionen in der heutigen Sitzung des ├ältestenrats dar├╝ber verst├Ąndigt, die urspr├╝nglich dreit├Ągig angesetzte Plenarsitzung auf zwei Tage zu verk├╝rzen.

FB - Plenarsitzung