Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Jahresauftaktklausur mit dem Schwerpunktthema „Wirtschaft, Transformation und Arbeitsplätze“ befasst, auf dem auch im weiteren Jahresverlauf ein parlamentarischer Fokus liegen soll. Dazu hatte die Fraktion zwei sehr profilierte Wirtschaftsexperten zu Impulsvorträgen und einem intensiven Austausch geladen: Professor Markus Rudolf von der WHU – Otto Beisheim School of Management in Vallendar und Professor Tom Krebs von der Universität Mannheim. Mit ihnen sprachen die Abgeordneten vor allem über die drängendsten wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen, Lösungsansätze sowie parlamentarische Impulse und Initiativen.

„Unser Ziel als SPD-Landtagsfraktion ist es, Arbeitgebende und Arbeitnehmende im Sinne einer vitalen Wirtschaft und sicherer sowie zukunftsfester Arbeitsplätze zu unterstützen. Es ist daher richtig, dass wir Bürokratie abbauen, die Energiekosten senken und für mehr Fachkräfte sorgen. Und es ist auch richtig, dass sich Leistung und Arbeit am Ende lohnen müssen. Gemeinsam wollen wir den Wandel der Arbeitswelt innovativ, ökologisch und vor allem sozial gerecht gestalten“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsklausur. „Die Lage der Wirtschaft in Deutschland und auch in Rheinland-Pfalz ist – vor allem in Folge diverser internationaler Krisen und Herausforderungen – keine leichte, das zeigen die Nachrichten nahezu täglich. Als exportorientiertes Bundesland haben offene Märkte und auch die Lage in den USA, insbesondere nach der Amtseinführung von Donald Trump, als wichtigstem Handelspartner außerhalb der Europäischen Union für uns einen besonders großen Einfluss. Es ist daher die dringende Aufgabe der Politik, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass Deutschland und Rheinland-Pfalz starke Industriestandorte bleiben und gute Arbeitsplätze langfristig gesichert werden.“

Zu diesen Themen referierten dann auch die geladenen Wirtschaftswissenschaftler, bevor es in eine offene und intensive Fragerunde und Diskussion ging. Den Anfang machte der aus den Medien bekannte Professor Rudolf – Professor für Finanzwirtschaft, Leiter des WHU Centers of Asset and Wealth Management und von 2015 bis 2023 Rektor der WHU. Er befasste sich mit der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im internationalen Vergleich sowie den wirtschaftspolitischen Perspektiven. Im Anschluss sprach Professor Krebs – Professor für Makroökonomik und Wirtschaftspolitik und Mitglied der Mindestlohnkommission –, der sich wie in seiner Forschung mit Themen wie Auswirkungen von Wirtschaftskrisen und Wirtschaftspolitik auf Wachstum, Ungleichheit und Lebensqualität befasste. Bekannt ist Krebs auch durch sein neuestes Buch „Fehldiagnose – Wie Ökonomen die Wirtschaft ruinieren und die Gesellschaft spalten“, das eine breite Debatte über die Marktgläubigkeit ökonomischer Analysen ausgelöst hat.

„Die Jahresauftaktklausur unserer Fraktion hat einmal mehr gezeigt, vor welch großen Herausforderungen die Wirtschaft in unserem Land steht und welch gravierende und teils sehr direkten Folgen eine schwächelnde Wirtschaft für viele andere Bereiche unserer Gesellschaft hat. Dies mit den richtigen parlamentarischen Initiativen und Konzepten anzugehen, wird eine zentrale politische Aufgabe bleiben“, betonte Dr. Anna Köbberling, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion nach der Klausur. Sie skizzierte auch, dass es mit eben jenen richtigen Konzepten möglich ist, wirtschaftliche Stabilität und Wachstum auch zum Wohle der Gesellschaft zu generieren – so wie es beispielsweise in Rheinland-Pfalz vor allem im Zukunftsfeld Biotechnologie gelingt. „Dass Eli Lilly rund zwei Milliarden Euro in eine neue Produktionsstätte in Alzey investiert, ist ein großer Erfolg. Aber auch abseits dessen gibt es Mut machende Fortschritte wie beispielsweise die Pläne der Firma IGM, Millionen in ein neues Werk im Land zu investieren oder den Anstieg bei Ausbildungsverträgen in Rheinland-Pfalz im Vergleich zum Vorjahr um zwei Prozent auf rund 12.000. Diesen erfolgreichen Weg wollen wir in Rheinland-Pfalz konsequent fortsetzen.“