Markus Kropfreiter

Ehrenamtspolitischer Sprecher

Das Ehrenamt ist tief verwurzelt im rheinland-pfĂ€lzischen Bewusstsein. So engagieren sich Rund 1,5 Millionen Menschen auf ganz unterschiedliche Art und Weise freiwillig in ihrer Freizeit und ohne VergĂŒtung fĂŒr das Gemeinwohl der Gesellschaft. Ehrenamt zeichnet sich durch vielfĂ€ltigste Einsatzbereiche in Vereinen, VerbĂ€nden, Initiativen oder Projekten aus. Egal ob bei der Feuerwehr, als Helfer in der Jugendarbeit oder im Bereich der Kultur. Das Ehrenamt ist ein starkes Bekenntnis fĂŒr unsere Heimat und ist so vielfĂ€ltig wie das Leben selbst.

Markus Kropfreiter - Ehrenamtpolitische Sprecher

Ausschuss fĂŒr Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien

Dieser Ausschuss befasst sich zum einen mit der Medienpolitik, die in die ZustĂ€ndigkeit der LĂ€nder fĂ€llt. Die BeratungsgegenstĂ€nde beziehen sich auf die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (insbesondere SĂŒdwestrundfunk, Zweites Deutsches Fernsehen, Deutschlandradio), soweit die ZustĂ€ndigkeit des Landes begrĂŒndet ist. Gleiches gilt mit Blick auf die privaten Rundfunkanstalten, die von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz ĂŒberwacht werden. FĂŒr die Landesregierung wird die Medienpolitik traditionell von Seiten der Staatskanzlei wahrgenommen. Deren Arbeit auf diesem Gebiet kontrolliert und begleitet der Ausschuss fĂŒr Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien.

Zum anderen befasst sich der Ausschuss mit dem breiten Themenspektrum der Digitalisierung und der digitalen Infrastruktur. Dieses beinhaltet technische Aspekte, wie etwa den flĂ€chendeckenden Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz, als auch Fragen netzkultureller Art, wie Informationsfreiheit, Datenschutz und Verantwortlichkeit im Internet. FĂŒr die Landesregierung ist fĂŒr diesen Themenkomplex das Ministerium fĂŒr Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zustĂ€ndig, welches insoweit von dem Ausschuss fĂŒr Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien kontrolliert wird.

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Rechtsausschuss

Der Rechtsausschuss ist fĂŒr diejenigen Politikbereiche zustĂ€ndig, die im Verantwortungsbereich des Ministeriums der Justiz liegen. Er kontrolliert deren Arbeit, berĂ€t GesetzentwĂŒrfe und AntrĂ€ge aus dessen GeschĂ€ftsbereich.

Zu den Themen gehören u.a. die Organisation und Ausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz, der Strafvollzug, das Notarwesen, der juristische Vorbereitungsdienst und die StaatsprĂŒfungen. DarĂŒber hinaus hat der Rechtsausschuss die Aufgabe, alle GesetzentwĂŒrfe einer verfassungsrechtlichen PrĂŒfung zu unterziehen. Ferner befasst er sich mit grundlegenden Fragen der GeschĂ€ftsordnung des Landtags.

Ferner wurde dem Rechtsausschuss die Entscheidung ĂŒber die Genehmigung von Strafverfahren gegen Abgeordnete ĂŒbertragen.

Markus Kropfreiter - Eröffnung Deutschhaus 2

Petitionsausschuss

GemĂ€ĂŸ Artikel 11 der Verfassung fĂŒr Rheinland-Pfalz hat Jedermann das Recht, sich mit Eingaben an die Volksvertretung zu wenden. EnthĂ€lt die Eingabe ein Abhilfeverlangen in Bezug auf die Landesregierung oder eine Verwaltung, die der Kontrolle durch den Landtag Rheinland-Pfalz unterliegt oder ist diese auf die Änderung von Gesetzen und Verordnungen gerichtet (Legislativeingabe), so handelt es sich um eine Petition, ĂŒber die im Sinne des Artikels 90a der Landesverfassung der Petitionsausschuss entscheidet. 

Alle ĂŒbrigen Eingaben bearbeitet zunĂ€chst die BĂŒrgerbeauftragte, welche den Petitionsausschuss unterstĂŒtzt und im Rahmen des parlamentarischen Kontrollrechts des Landtags die Stellung der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger im Verkehr mit den Behörden stĂ€rken soll. 

Als stÀndigen Unterausschuss bildet der Petitionsausschuss die Strafvollzugskommission.

Seit Kurzem bin ich Arbeitskreisvorsitzender des Petitionausschusses.

Markus Kropfreiter - Eröffnung Deutschhaus 3

Reden aus Mainz