Die mittelfristige Zielsetzung ist es laut Digitalisierungsminister Alexander Schweizer, Rheinland-Pfalz mit schnellerem Internet zu versorgen. Mitte 2021 konnten bereits 94,7 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen und 57,3 Prozent der Haushalte verfügten sogar schon über Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s.

Immer wieder kommt es bei diesen Projekten innerhalb der Kommunen beispielsweise durch Witterung, Bodenfunde, die immer weiter zunehmende Verknappung auf dem Tiefbaumarkt oder auch die Corona-Pandemie mit damit verbundenen Lieferschwierigkeiten zu Verzögerungen, denen es entsprechend entgegenzuwirken gilt. Für Landkreise und Gemeinden, die den Ausbau unter Einsatz von eigenen Mitteln und personellen und fachlichen Einsatz initiieren und begleiten, bedarf es somit Unterstützung Seitens des Landes.

Hierauf reagiert die Landesregierung flexibel und bedarfsgerecht im Sinne einer zügigen Umsetzung und gab Kommunen mehr Zeit zur Verwirklichung der Projekte, wodurch zugesagte Gelder länger als ursprünglich bewilligt zur Verfügung stehen. Entsprechend Änderungsbescheide, die bereits bewilligte Gelder auch für spätere Haushaltsjahre bestätigen, wurden nun u.a. auch für Projekte im Landkreis Südliche Weinstraße erlassen. Diese belaufen sich auf ein Volumen von insgesamt 5.955.546,80 Euro. Es handelt sich hierbei um keine Neu- oder Nachbewilligung. Es werden lediglich aufgrund von Projektverzögerung Haushaltsmittel in das Haushaltsjahr 2022 übertragen. Ferner findet ein stetiger Austausch des Ministers mit seinen Landkreisen und Gemeinden statt.

Markus Kropfreiter freut sich, dass mit diesen Landesmitteln dazu beigetragen werden kann, den Breitbandausbau im Land Rheinland-Pfalz fortzusetzen, denn nur mit vereinten Kräften kommen wir auch voran.

Die Abgeordneten Alexander Schweitzer, Markus Kropfreiter und Katrin Rehak-Nitsche informieren:

Die Asklepios Südpfalzkliniken Germersheim und Kandel erhalten eine Fördersumme von 2.589.832 Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds des Landes. Der Bescheid wurde persönlich durch Staatsekretär Denis Alt überreicht. Die Fördersumme ergibt sich aus insgesamt drei Bewilligungsbescheiden für digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation und die digitale Anforderung von Leistungen, wie auf Nachfrage der Abgeordneten im Landesgesundheitsministerium mitgeteilt wurde.

„Wir freuen uns, dass die Asklepios Südpfalzklinik Germersheim und Kandel somit einen starken finanziellen Schub für die Digitalisierung erhalten haben und sich so noch besser für die Zukunft aufstellen kann“, so Kropfreiter. „Es ist ein tolles Zeichen, dass die SPD-geführte Landesregierung beschlossen hat, die Ko-Finanzierung des Krankenhauszukunftsfonds vollumfassend ohne Eigenanteil der Krankenhäuser zu übernehmen. Dies bedeutet für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ein zusätzliches Fördervolumen von rund 200 Millionen Euro“, so Rehak-Nitsche. „Es ist ein hervorragendes Signal, dass wir die Kliniken gerade in dieser Zeit dabei unterstützen können, auf eine zukunftsorientierte, moderne und technische Ausstattung umzurüsten“, erklärt Alexander Schweitzer. Das inzwischen in Kraft getretene Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundes sieht umfangreiche Investitionen insbesondere in die Digitalisierung und die Notfallversorgung der Krankenhäuser vor. Dazu wurde der Krankenhauszukunftsfonds geschaffen, aus dem für Rheinland-Pfalz rund 140 Millionen Euro Bundesmittel bereitstehen. Die Landesregierung hat eine umfängliche Ko-Finanzierung von weiteren rund 60 Millionen Euro beschlossen, sodass bei den geförderten Krankenhäusern kein Eigenanteil verbleibt.