Markus Kropfreiter

UnterstĂŒtzung von Breitbandprojekten durch das Land fortgesetzt

UnterstĂŒtzung von Breitbandprojekten durch das Land fortgesetzt

Die mittelfristige Zielsetzung ist es laut Digitalisierungsminister Alexander Schweizer, Rheinland-Pfalz mit schnellerem Internet zu versorgen. Mitte 2021 konnten bereits 94,7 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen und 57,3 Prozent der Haushalte verfĂŒgten sogar schon ĂŒber Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s.

Immer wieder kommt es bei diesen Projekten innerhalb der Kommunen beispielsweise durch Witterung, Bodenfunde, die immer weiter zunehmende Verknappung auf dem Tiefbaumarkt oder auch die Corona-Pandemie mit damit verbundenen Lieferschwierigkeiten zu Verzögerungen, denen es entsprechend entgegenzuwirken gilt. FĂŒr Landkreise und Gemeinden, die den Ausbau unter Einsatz von eigenen Mitteln und personellen und fachlichen Einsatz initiieren und begleiten, bedarf es somit UnterstĂŒtzung Seitens des Landes.

Hierauf reagiert die Landesregierung flexibel und bedarfsgerecht im Sinne einer zĂŒgigen Umsetzung und gab Kommunen mehr Zeit zur Verwirklichung der Projekte, wodurch zugesagte Gelder lĂ€nger als ursprĂŒnglich bewilligt zur VerfĂŒgung stehen. Entsprechend Änderungsbescheide, die bereits bewilligte Gelder auch fĂŒr spĂ€tere Haushaltsjahre bestĂ€tigen, wurden nun u.a. auch fĂŒr Projekte im Landkreis SĂŒdliche Weinstraße erlassen. Diese belaufen sich auf ein Volumen von insgesamt 5.955.546,80 Euro. Es handelt sich hierbei um keine Neu- oder Nachbewilligung. Es werden lediglich aufgrund von Projektverzögerung Haushaltsmittel in das Haushaltsjahr 2022 ĂŒbertragen. Ferner findet ein stetiger Austausch des Ministers mit seinen Landkreisen und Gemeinden statt.

Markus Kropfreiter freut sich, dass mit diesen Landesmitteln dazu beigetragen werden kann, den Breitbandausbau im Land Rheinland-Pfalz fortzusetzen, denn nur mit vereinten KrÀften kommen wir auch voran.

HP - Breitband (1)
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Asklepios SĂŒdpfalzkliniken Germersheim und Kandel erhalten eine Summe von 2.589.832 Euro aus den Krankenhauszukunftsfonds

Asklepios SĂŒdpfalzkliniken Germersheim und Kandel erhalten eine Summe von 2.589.832 Euro aus den Krankenhauszukunftsfonds

Die Abgeordneten Alexander Schweitzer, Markus Kropfreiter und Katrin Rehak-Nitsche informieren:

Die Asklepios SĂŒdpfalzkliniken Germersheim und Kandel erhalten eine Fördersumme von 2.589.832 Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds des Landes. Der Bescheid wurde persönlich durch StaatsekretĂ€r Denis Alt ĂŒberreicht. Die Fördersumme ergibt sich aus insgesamt drei Bewilligungsbescheiden fĂŒr digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation und die digitale Anforderung von Leistungen, wie auf Nachfrage der Abgeordneten im Landesgesundheitsministerium mitgeteilt wurde.

„Wir freuen uns, dass die Asklepios SĂŒdpfalzklinik Germersheim und Kandel somit einen starken finanziellen Schub fĂŒr die Digitalisierung erhalten haben und sich so noch besser fĂŒr die Zukunft aufstellen kann“, so Kropfreiter. „Es ist ein tolles Zeichen, dass die SPD-gefĂŒhrte Landesregierung beschlossen hat, die Ko-Finanzierung des Krankenhauszukunftsfonds vollumfassend ohne Eigenanteil der KrankenhĂ€user zu ĂŒbernehmen. Dies bedeutet fĂŒr die KrankenhĂ€user in Rheinland-Pfalz ein zusĂ€tzliches Fördervolumen von rund 200 Millionen Euro“, so Rehak-Nitsche. „Es ist ein hervorragendes Signal, dass wir die Kliniken gerade in dieser Zeit dabei unterstĂŒtzen können, auf eine zukunftsorientierte, moderne und technische Ausstattung umzurĂŒsten“, erklĂ€rt Alexander Schweitzer. Das inzwischen in Kraft getretene Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundes sieht umfangreiche Investitionen insbesondere in die Digitalisierung und die Notfallversorgung der KrankenhĂ€user vor. Dazu wurde der Krankenhauszukunftsfonds geschaffen, aus dem fĂŒr Rheinland-Pfalz rund 140 Millionen Euro Bundesmittel bereitstehen. Die Landesregierung hat eine umfĂ€ngliche Ko-Finanzierung von weiteren rund 60 Millionen Euro beschlossen, sodass bei den geförderten KrankenhĂ€usern kein Eigenanteil verbleibt.

PM - Sandra
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Schweitzer: Pfalzkom-Rechenzentrum ist Beispiel fĂŒr regionale DatensouverĂ€nitĂ€t

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