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Weniger Behördengänge, mehr Online-Services: Rheinland-Pfalz treibt Verwaltungsdigitalisierung voran

17. April 2025/

Das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen setzen die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) gemeinsam fort und verzeichnen dabei deutliche Fortschritte. Die positiven Entwicklungen standen im Mittelpunkt der zweiten landesweiten Veranstaltung zur Verwaltungsdigitalisierung des rheinland-pfälzischen Digitalisierungsministeriums, die am 10. April in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz stattfand. Rund...

Ministerpräsident  Alexander Schweitzer und Ministerpräsident Winfried Kretschmann unterzeichnen SWR-Änderungsstaatsvertrag

17. April 2025/

Die Regierungschefs von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Ministerpräsident Winfried Kretschmann unterzeichnen am 11. April 2025 den novellierten SWR-Staatsvertrag am Rande des Bundesrats. Der 2. Staatsvertrag zur Novellierung des Staatsvertrages über den Südwestrundfunk (2. SWR-Änderungsstaatsvertrag) soll am 1. September 2025 in Kraft treten....

Neuer Digitalrat Rheinland-Pfalz: Expertengremium gibt strategische Impulse für die digitale Zukunft des Landes

24. März 2025/

Digitalisierungsministerin Dörte Schall hat den Digitalrat Rheinland-Pfalz mit 17 Expertinnen und Experten aus dem Digitalbereich ins Leben gerufen. Als strategisches Beratungsgremium soll der Digitalrat unter dem gemeinsamen Vorsitz von Ministerin Dörte Schall und Informatik-Professorin Katharina Zweig von der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU) wertvolle Impulse...

Digitalministerkonferenz der Länder fordert: Finanzpaket konsequent für digitale Zukunft Deutschlands einsetzen – Bund muss Länder stärker berücksichtigen

19. März 2025/

Die Digitalministerkonferenz (DMK) der Länder begrüßt die Einigung auf ein milliardenschweres Infrastruktur- und Verteidigungspaket. Angesichts des erheblichen Investitionsbedarfs weist die DMK auf die Unabdingbarkeit hin, die Mittel des Finanzpakets insbesondere für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und den Ausbau souveräner, digitaler Infrastrukturen einzusetzen. ..

Noss/Oster: „Zweiter Meilenstein bei Anpassungen im Brand- und Katastrophenschutz im Land“ – Novelle des LBKG kommt ins Plenum

12. Februar 2025/

Weiter steigende Professionalisierung, geschärfte Definitionen und Zuständigkeiten, aktualisierte Alarmstrukturen: Das sind die Kernpunkte des Entwurfs zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG), der heute nach zweiter Befassung im Ministerrat verabschiedet worden ist und im kommenden Plenum besprochen wird....

Landesregierung verdoppelt Zuschüsse für Medienförderung Rheinland-Pfalz – Schweitzer/Raab: Bessere Chancen für innovative Ideen in der Medienbranche

24. Januar 2025/

Rheinland-Pfalz setzt ein klares Zeichen für die Unterstützung der Kreativ- und Medienbranche: Mit dem Doppelhaushalt 2025/26 hat der Landtag den Zuschuss der Staatskanzlei für die Medienförderung Rheinland-Pfalz auf 500.000 Euro jährlich verdoppelt. Gemeinsam mit der ebenfalls erhöhten Förderung durch die Medienanstalt Rheinland-Pfalz stehen nun mehr...

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