Land und Kommunen

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13. März 2023/

Als Vertreter der Landesregierung unterzeichnete Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer am 9. März 2023 eine Kooperationsvereinbarung mit Dr. Gerhard Schabhüser, dem Vizepräsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), um die Zusammenarbeit und die gegenseitige Unterstützung von Bund und Land beim Thema Cybersicherheit zu bekräftigen. ...

9. März 2023/

Im Landtagsausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien hat Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer heute zum Umsetzungsstand beim Onlinezugangsgesetz (OZG) berichtet. Minister Schweitzer hob dabei insbesondere die Rolle der Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung hervor: „Bürgerinnen und Bürger erleben die Digitalisierung der Verwaltung zuallererst bei sich vor Ort,…

Sachstand zum Breitbandausbau in der VG Lingenfeld

7. Februar 2023/

Markus Kropfreiter erhielt auf Nachfrage über das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz detaillierte Informationen zum Sachstand des Breitbandausbaus innerhalb der VG Lingenfeld. ...

Ab 1.1.2023 Wohngeld Plus

6. Februar 2023/

Zum 1. Januar 2023 kommt die größte Wohngeldreform in der Geschichte Deutschlands. Damit können rund zwei Millionen Haushalte das neue „Wohngeld Plus“ bekommen. ...

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