„Die Haushaltspolitik der Landesregierung war und ist verantwortungsvoll und vorausschauend – auch und gerade in schwierigen Zeiten der Krise. Das trägt nun reichlich Früchte. Dass davon auch unsere Kommunen im besonderen Maße profitieren, dass sie gestärkt und Handlungsspielräume erweitert werden, zeigt einmal mehr..
Die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ (Kurzbezeichnung: „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“) hat mit ihrer konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 27. Oktober 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Die Einsetzung einer Enquete-Kommission hatte..
Mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ist heute das Landessolargesetz verabschiedet worden. „Dieses Gesetz ist ein kluger und wichtiger Beitrag zur Klimaneutralität in Rheinland-Pfalz“, sagte Tamara Müller, klimapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, bei der..
In den Abendstunden sowie in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 suchte das nördliche Rheinland-Pfalz, insbesondere das Ahrtal, eine bis dahin nicht vorstellbare Katastrophe heim. Allein an der Ahr wurden über 130 Menschen Opfer der durch die..
Klimaschutzministerin Anne Spiegel gibt Startschuss für Sonderförderprogramm Starkregen- und Hochwasserschäden / Programm erweitert bisherige Förderrichtlinie und unterstützt die Instandsetzung der Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsinfrastruktur mit einer Förderquote von bis zu 100 Prozent. „Die Extremwetterkatastrophe hat neben unermesslichem Leid bei den Betroffenen, die...
Bätzing-Lichtenthäler: Den Wiederaufbau können wir nur vereint stemmen. Angesichts der heutigen gemeinsamen Sitzung des Innenausschusses, des Klimaausschusses sowie des Haushalts- und Finanzausschusses zur Hochwasserkatastrophe in der Eifel erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Uns hat eine Katastrophe erschüttert, wie es sie in Rheinland-Pfalz seit.. Die SPD-Landtagsfraktion…
Die starken Regenfälle der letzten Wochen und Tage, die im Norden zu der größten und schrecklichsten Katastrophe des Landes Rheinland-Pfalz geführt haben, sorgen für einen kontinuierlich hohen Pegel am Rhein im Kreis Germersheim. Die Feuerwehr informiert regelmäßig und passt die Absperrungen.. Die SPD-Landtagsfraktion hat in…
Die regierungstragenden Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute in Mainz einen Gesetzentwurf für ein Landessolargesetz vorgestellt. Das Gesetz regelt die verbindliche Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als..
Zwei Jahrzehnte steht der geplante Bienwaldradweg zur Diskussion, ist in Planung und steht dann wieder zur Diskussion. Die neuerliche öffentliche Debatte überrascht die Mitglieder der SPD in Scheibenhardt, Steinfeld und Schaidt und sie beziehen klare Position für den Bau des Radwegs entlang..
Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (Wörth) und Markus Kropfreiter (Germersheim) haben sich bei einem Treffen mit der Forstamtsleiterin Frau Monika Bub einen Überblick über den Zustand des Auenwaldes..
Markus Kropfreiter, Gartenstr. 11, 67360 Lingenfeld | Phone: 0176 977 05028 | E-mail: spd@markus-kropfreiter.de
