Klimaschutzministerin Anne Spiegel gibt Startschuss für Sonderförderprogramm Starkregen- und Hochwasserschäden / Programm erweitert bisherige Förderrichtlinie und unterstützt die Instandsetzung der Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsinfrastruktur mit einer Förderquote von bis zu 100 Prozent. „Die Extremwetterkatastrophe hat neben unermesslichem Leid bei den Betroffenen, die…
Landtag berät über historische Flutkatastrophe
Bätzing-Lichtenthäler: Den Wiederaufbau können wir nur vereint stemmen. Angesichts der heutigen gemeinsamen Sitzung des Innenausschusses, des Klimaausschusses sowie des Haushalts- und Finanzausschusses zur Hochwasserkatastrophe in der Eifel erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Uns hat eine Katastrophe erschüttert, wie es sie in Rheinland-Pfalz seit..
Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 7. Juli 2021 weitere wichtige Personalentscheidungen getroffen. Einstimmig wurde beschlossen, wer in der neuen Legislaturperiode für die einzelnen Politikfelder die oder der verantwortliche Fraktionssprecherin oder..
Interregionale Zusammenarbeit schützt die Menschen im Kreis Germersheim
Die starken Regenfälle der letzten Wochen und Tage, die im Norden zu der größten und schrecklichsten Katastrophe des Landes Rheinland-Pfalz geführt haben, sorgen für einen kontinuierlich hohen Pegel am Rhein im Kreis Germersheim. Die Feuerwehr informiert regelmäßig und passt die Absperrungen..
Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 7. Juli 2021 weitere wichtige Personalentscheidungen getroffen. Einstimmig wurde beschlossen, wer in der neuen Legislaturperiode für die einzelnen Politikfelder die oder der verantwortliche Fraktionssprecherin oder..
SPD-Fraktion bestimmt Sprecherinnen- und Sprecher für zentrale Politikfelder
Bätzing-Lichtenthäler: „Wir setzen auf Erfahrung und Leidenschaft. Großes Zutrauen in neue Abgeordnete.“
Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 7. Juli 2021 weitere wichtige Personalentscheidungen getroffen. Einstimmig wurde beschlossen, wer in der neuen Legislaturperiode für die einzelnen Politikfelder die oder der verantwortliche Fraktionssprecherin oder..
Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität
Die regierungstragenden Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute in Mainz einen Gesetzentwurf für ein Landessolargesetz vorgestellt. Das Gesetz regelt die verbindliche Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als..
Kita-Gesetz entspricht gesellschaftspolitischer Weiterentwicklung
Am 1. Juli 2021 ist das neue Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz in allen Teilen in Kraft getreten. Die vollständige Beitragsfreiheit für Kinder ab zwei Jahren war bereits am 1. Januar 2020 verwirklicht worden. Damit geht ein erheblicher Investitions- und Modernisierungsschub in den Kindertagesstätten im ganzen Land einher. „Hohe Qualität gibt es..
Digitalisierung an Schulen
Gemeinsam für digitale Bildung: Land und Kommunen treiben WLAN-Ausleuchtung rheinland-pfälzischer Schulen voran „Zusammen mit den Schulträgern wollen wir unsere Schulen fit machen für das digitale Lernen und Lehren. Es ist erklärtes Ziel der Landesregierung, spätestens zum Ende des kommenden Schuljahres WLAN an allen Schulen verfügbar zu haben“, machten Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer anlässlich eines virtuellen..
Bienwaldradweg: SPD in Scheibenhardt, Steinfeld und Schaidt mit klarer Haltung
Zwei Jahrzehnte steht der geplante Bienwaldradweg zur Diskussion, ist in Planung und steht dann wieder zur Diskussion. Die neuerliche öffentliche Debatte überrascht die Mitglieder der SPD in Scheibenhardt, Steinfeld und Schaidt und sie beziehen klare Position für den Bau des Radwegs entlang..
Landtagsabgeordnete Dr. Rehak-Nitsche und Markus Kropfreiter (beide SPD) besuchen mit der Forstamtsleiterin die Pfälzer Rheinauen
Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (Wörth) und Markus Kropfreiter (Germersheim) haben sich bei einem Treffen mit der Forstamtsleiterin Frau Monika Bub einen Überblick über den Zustand des Auenwaldes..
Ampel-Koalition ist Koalition des Aufbruchs
Bätzing-Lichtenthäler: Wir legen Fokus auf Vereine und führen Ehrenamts-Check ein
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, hat für die kommenden fünf Jahre eine optimistische, zukunftsgewandte Politik des Ampel-Bündnisses angekündigt. „Als Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen werden..