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Noss/Oster: „Zweiter Meilenstein bei Anpassungen im Brand- und Katastrophenschutz im Land“ – Novelle des LBKG kommt ins Plenum

12. Februar 2025/

Weiter steigende Professionalisierung, geschärfte Definitionen und Zuständigkeiten, aktualisierte Alarmstrukturen: Das sind die Kernpunkte des Entwurfs zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG), der heute nach zweiter Befassung im Ministerrat verabschiedet worden ist und im kommenden Plenum besprochen wird.…

Landesregierung verdoppelt Zuschüsse für Medienförderung Rheinland-Pfalz – Schweitzer/Raab: Bessere Chancen für innovative Ideen in der Medienbranche

24. Januar 2025/

Rheinland-Pfalz setzt ein klares Zeichen für die Unterstützung der Kreativ- und Medienbranche: Mit dem Doppelhaushalt 2025/26 hat der Landtag den Zuschuss der Staatskanzlei für die Medienförderung Rheinland-Pfalz auf 500.000 Euro jährlich verdoppelt. Gemeinsam mit der ebenfalls erhöhten Förderung durch die Medienanstalt Rheinland-Pfalz stehen nun mehr…

Digitalisierungsministerin Schall zieht positive Bilanz des Mobilfunkpakts für Rheinland-Pfalz und der Messkampagne 2024

16. Dezember 2024/

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat 2022 gemeinsam mit den Mobilfunkunternehmen in Deutschland den Mobilfunkpakt ins Leben gerufen, um die Netzabdeckung im Land zu verbessern. Zwei Jahre später zeigt die Bilanz klare Erfolge: Über 4.500 Standortmaßnahmen, darunter mehr als 760 Neubauten sowie Standorterweiterungen, wurden bereits umgesetzt, weitere…

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