Land und Kommunen

„Eine gute und flächendeckende Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche auch im ländlichen Raum: Die Einführung der Landkinderarzt-Quote ist ein sehr guter Schritt in die richtige Richtung, um Kapazitäten auszubauen und die Versorgung auch zukünftig sicherzustellen. ...

Die Ganztagsschule ist ein doppelter Gewinn für Rheinland-Pfalz – deswegen bauen wir sie weiter konsequent aus. ...

Im Juni wurden im Stadtgarten-Restaurant Germersheim Genossinnen und Genossen des Ortsvereins für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt...

Rheinland-Pfalz gestaltet die digitale Transformation mit klarer Strategie und messbarem Erfolg: So befinden sich 93 Prozent der Maßnahmen aus der Digitalstrategie des Landes in der Umsetzung oder sind bereits abgeschlossen. ...

Das Open-Data-Projekt in Rheinland-Pfalz schreitet voran. Nachdem der Ministerrat bereits im September 2024 die Open-Data-Strategie des Landes Rheinland-Pfalz verabschiedet hat, hat er heute dem Gesetzesentwurf für ein landeseigenes Open-Data-Gesetz zugestimmt. Damit ist der Startschuss für das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren gefallen....

Eine stabile Mobilfunkverbindung ist heute unverzichtbar – ob auf dem Weg ins Büro, bei einem Treffen mit Freunden oder beim Spaziergang im Wald. Das Land Rheinland-Pfalz hat deswegen vergangenes Jahr die erste landesweite Mobilfunkmesswoche durchgeführt – und mit den zusätzlich eigens durchgeführten Messfahrten eine wichtige...

In seiner Rolle als bildungspolitischer Sprecher unserer Fraktion hat Sven Teuber sich in den vergangenen Jahren mit großer Überzeugung für die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, der Kita-Strukturen und des gesamten Bildungswesens in Rheinland-Pfalz eingesetzt. ...

Das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen setzen die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) gemeinsam fort und verzeichnen dabei deutliche Fortschritte. Die positiven Entwicklungen standen im Mittelpunkt der zweiten landesweiten Veranstaltung zur Verwaltungsdigitalisierung des rheinland-pfälzischen Digitalisierungsministeriums, die am 10. April in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz stattfand. Rund...

Die Regierungschefs von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Ministerpräsident Winfried Kretschmann unterzeichnen am 11. April 2025 den novellierten SWR-Staatsvertrag am Rande des Bundesrats. Der 2. Staatsvertrag zur Novellierung des Staatsvertrages über den Südwestrundfunk (2. SWR-Änderungsstaatsvertrag) soll am 1. September 2025 in Kraft treten....

Digitalisierungsministerin Dörte Schall hat den Digitalrat Rheinland-Pfalz mit 17 Expertinnen und Experten aus dem Digitalbereich ins Leben gerufen. Als strategisches Beratungsgremium soll der Digitalrat unter dem gemeinsamen Vorsitz von Ministerin Dörte Schall und Informatik-Professorin Katharina Zweig von der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU) wertvolle Impulse...