Markus Kropfreiter

Telefonische Bürgersprechstunde – Markus Kropfreiter, MdL

Telefonische Bürgersprechstunde - Markus Kropfreiter, MdL

Sie haben ein persönliches Anliegen, Fragen zu politischen Themen oder möchten sich über Aktuelles in Ihrem Wahlkreis informieren? Hierfür bietet der Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter allen Interessenten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Diese findet am Dienstag, 25. Januar 2022 von 17:00 bis 18:00 Uhr, statt.
Da alle Gespräche vertraulich sind und um Wartezeiten zu vermeiden, bitten wir um die Voranmeldung eines Termins. Gerne können Sie sich unter 0176 / 97705028 oder unter info@markus-kropfreiter.de melden. Danach erhalten Sie alle weiteren Informationen.

Kropfreiter Grau
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Asklepios Südpfalzkliniken Germersheim und Kandel erhalten eine Summe von 2.589.832 Euro aus den Krankenhauszukunftsfonds

Asklepios Südpfalzkliniken Germersheim und Kandel erhalten eine Summe von 2.589.832 Euro aus den Krankenhauszukunftsfonds

Die Abgeordneten Alexander Schweitzer, Markus Kropfreiter und Katrin Rehak-Nitsche informieren:

Die Asklepios Südpfalzkliniken Germersheim und Kandel erhalten eine Fördersumme von 2.589.832 Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds des Landes. Der Bescheid wurde persönlich durch Staatsekretär Denis Alt überreicht. Die Fördersumme ergibt sich aus insgesamt drei Bewilligungsbescheiden für digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation und die digitale Anforderung von Leistungen, wie auf Nachfrage der Abgeordneten im Landesgesundheitsministerium mitgeteilt wurde.

„Wir freuen uns, dass die Asklepios Südpfalzklinik Germersheim und Kandel somit einen starken finanziellen Schub für die Digitalisierung erhalten haben und sich so noch besser für die Zukunft aufstellen kann“, so Kropfreiter. „Es ist ein tolles Zeichen, dass die SPD-geführte Landesregierung beschlossen hat, die Ko-Finanzierung des Krankenhauszukunftsfonds vollumfassend ohne Eigenanteil der Krankenhäuser zu übernehmen. Dies bedeutet für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ein zusätzliches Fördervolumen von rund 200 Millionen Euro“, so Rehak-Nitsche. „Es ist ein hervorragendes Signal, dass wir die Kliniken gerade in dieser Zeit dabei unterstützen können, auf eine zukunftsorientierte, moderne und technische Ausstattung umzurüsten“, erklärt Alexander Schweitzer. Das inzwischen in Kraft getretene Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundes sieht umfangreiche Investitionen insbesondere in die Digitalisierung und die Notfallversorgung der Krankenhäuser vor. Dazu wurde der Krankenhauszukunftsfonds geschaffen, aus dem für Rheinland-Pfalz rund 140 Millionen Euro Bundesmittel bereitstehen. Die Landesregierung hat eine umfängliche Ko-Finanzierung von weiteren rund 60 Millionen Euro beschlossen, sodass bei den geförderten Krankenhäusern kein Eigenanteil verbleibt.

PM - Sandra
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RLP kündigt Übernahme kommunaler Altschulden an!

RLP kündigt Übernahme kommunaler Altschulden an!

Rheinland-Pfalz will Städte, Gemeinden und Landkreise von einem großen Teil ihrer Schuldenlast befreien.

Wie bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2022 im Landtag erklärt wurde, möchte das Land mit einem Kraftakt die drückende Schuldenlast der Kommunen in Rheinland-Pfalz abbauen. Damit geht eine langjährige Forderung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz in Erfüllung.


Grundlage für diese Entscheidung ist die Absichtserklärung der neuen Bundesregierung, gemeinsam mit den Ländern einen wesentlichen Beitrag bei der Entlastung der Kommunen von Altschulden zu leisten.

“Das ist der Schritt in die richtige Richtung, um vielen Kommunen ihre finanzielle Handlungsfreiheit zurück zu geben, so Markus Kropfreiter”.

HP - Schulden
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Markus Kropfreiter: 283.500,00 Euro Zuwendungen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2021 an die Stadt Germersheim

Markus Kropfreiter: 283.500,00 Euro Zuwendungen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2021 an die Stadt Germersheim

Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Stadt Germersheim Zuwendungen in Höhe von 283.500,00 Euro aus dem Bund-Länder-Programm “Lebendige Zentren – Aktive Stadt (LZ)” bewilligt werden.

Der Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 378.000,00 Euro zugrunde gelegt. Die Zuwendung beträgt somit 70 % der Kosten.

„Mit dieser Zuwendung kann Germersheim nunmehr als Wirtschafts- und Wohnstandort nachhaltig noch mehr gestärkt werden”, freut sich Markus Kropfreiter.

HP - Germersheimer Zuwendungen
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Markus Kropfreiter, MdL informiert: Landkreis Germersheim profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Der Landkreis Germersheim wird vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie der Abgeordnete Markus Kropfreiter mitteilt, sollen 5 Projekte aus dem Landkreis Germersheim gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von rund 18,5 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:


L509 OD Bellheim 2. + 3. BA
L537 Gewerbegebiet Schwegenheim einschl. KVP’s
L537 KVP Schwegenheim TÜV
L537 Rad- und Gehweg von Schwegenheim bis Harthausen
L509 OU Bellheim


Der Abgeordnete Markus Kropfreiter betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekt vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.


Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt
die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die
Infrastruktur, so Kropfreiter. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur.
Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.

HP - MA
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Schweitzer: Pfalzkom-Rechenzentrum ist Beispiel für regionale Datensouveränität

Digitalminister Alexander Schweitzer besuchte das regionale Rechenzentrum Datacenter Rhein-Neckar des rheinland-pfälzischen Unternehmens und ITK-Service-Providers Pfalzkom aus Ludwigshafen. Vor Ort informierte sich Schweitzer über digitale Sicherheitsthemen wie die sichere Speicherung und Verarbeitung von sensiblen Daten. “Es ist wichtig, dass wir regionale Rechenzentren haben, die es mittelständischen und größeren Unternehmen in Rheinland-Pfalz ermöglichen, direkt vor..

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Rehak-Nitsche und Kropfreiter (SPD) informieren: Land verstärkt Impfbusse

Aufgrund der hohen Nachfrage verstärkt das Land seine Impfbusse. Auch im Kreis Germersheim wird es weitere Stationen geben, an denen man sich impfen lassen kann…

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Kreis-SPD erhält mit Markus Kropfreiter und Katrin Rehak-Nitsche eine Doppelspitze

Nach dem Vorbild der Bundespartei gibt es nun auch im Kreis Germersheim ein sozialdemokratische Doppelspitze. Um diese zu ermöglichen, wurde die Satzung des Kreisverbandes vor der Wahl angepasst. Die Mitglieder haben sich auf einer Kreisverbandskonferenz mit breiter Mehrheit von..

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Flutkatastrophe – Landkreistag fordert radikale Erleichterungen für Wiederaufbau

In den Abendstunden sowie in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 suchte das nördliche Rheinland-Pfalz, insbesondere das Ahrtal, eine bis dahin nicht vorstellbare Katastrophe heim. Allein an der Ahr wurden über 130 Menschen Opfer der durch die..

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Digitalisierung an Schulen

Gemeinsam für digitale Bildung: Land und Kommunen treiben WLAN-Ausleuchtung rheinland-pfälzischer Schulen voran „Zusammen mit den Schulträgern wollen wir unsere Schulen fit machen für das digitale Lernen und Lehren. Es ist erklärtes Ziel der Landesregierung, spätestens zum Ende des kommenden Schuljahres WLAN an allen Schulen verfügbar zu haben”, machten Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer anlässlich eines virtuellen..

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