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Gemeinsam durch die Krise. Versuchen wir es! Tipps und Hilfe der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
Die Verbraucherpreise steigen so schnell wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Betroffen sind nicht nur die Preise für Gas, Öl und Kraftstoffe. Auch Strom, Lebensmittel und andere Produkte werden zunehmend teurer, so dass zu befürchten ist, dass Verbraucherinnen und Verbraucher mit noch unabsehbaren Auswirkungen und Einschränkungen auf ihren Lebensalltag rechnen müssen. …
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Digitalisierungsminister Schweitzer und BSI-Vize-Präsident Dr. Schabhüser unterzeichnen Kooperationsvereinbarung für Cybersicherheit
Als Vertreter der Landesregierung unterzeichnete Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer am 9. März 2023 eine Kooperationsvereinbarung mit Dr. Gerhard Schabhüser, dem Vizepräsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), um die Zusammenarbeit und die gegenseitige Unterstützung von Bund und Land beim Thema Cybersicherheit zu bekräftigen. …
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Land unterstützt Kommunen bei der OZG-Umsetzung – Schweitzer: Belange der Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung in den Blick nehmen
Im Landtagsausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien hat Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer heute zum Umsetzungsstand beim Onlinezugangsgesetz (OZG) berichtet. Minister Schweitzer hob dabei insbesondere die Rolle der Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung hervor: „Bürgerinnen und Bürger erleben die Digitalisierung der Verwaltung zuallererst bei sich vor Ort, in den Städten und Gemeinden. …
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Bundesländer formulieren acht Kernthemen der Verwaltungsdigitalisierung – Schweitzer: Digital First muss zum Maßstab werden
In einer gemeinsamen Stellungnahme auf Initiative von Rheinland-Pfalz und Bayern positionieren sich die 16 Bundesländer zu den weiteren Schritten der Verwaltungsdigitalisierung. Die Länder adressieren darin acht zentrale Kernthemen, von denen für die Verwaltungsmodernisierung eine Hebelwirkung ausgehen soll. Dazu zählen die Einführung…
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Sachstand zum Breitbandausbau in der VG Lingenfeld
Markus Kropfreiter erhielt auf Nachfrage über das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz detaillierte Informationen zum Sachstand des Breitbandausbaus innerhalb der VG Lingenfeld. …
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Ab 1.1.2023 Wohngeld Plus
Zum 1. Januar 2023 kommt die größte Wohngeldreform in der Geschichte Deutschlands. Damit können rund zwei Millionen Haushalte das neue „Wohngeld Plus“ bekommen. …
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ReStart Sport – neue Bewegungskampagne gestartet
Am 24.1.2023 startete die neue Bewegungskampagne „Dein Verein: Sport, nur besser“ von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB). …
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Landesbildungsministerium fördert Schulsozialarbeit im Kreis Germersheim mit mehr als 400.000 Euro
„Gute Nachrichten für die Schulgemeinschaft im Kreis Germersheim: Dank der Förderung der Landesregierung fließen rund 200.000 Euro in die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen und 61.000 Euro an Berufsbildende Schulen – das entspricht 6,75 bzw. 2,00 Vollzeitstellen.“ …
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„Eine sozialpolitische Erfolgsgeschichte“ – Horstmann zieht Bilanz zur gelungenen Einführung des Bürgergelds in Rheinland-Pfalz
Es ist die größte sozialpolitische Reform der vergangenen 20 Jahre, es hilft mehr als 225.000 Menschen allein in unserem Bundesland, es ist ein Mittel gegen Fachkräftemangel, es wurde in Rheinland-Pfalz unter Zeitdruck erfolgreich umgesetzt und es ergänzt sich sehr gut mit dem landespolitischen Schwerpunkt der Weiterbildung: So hat Lana Horstmann, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die…
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Petitionsausschuss beschließt neue Online-Petitionsplattform
Der Petitionsausschuss des Landtags hat heute beschlossen, dass das neue gemeinsame Petition-Internetportal von Bund und Ländern den Bürger*Innen auf der Petitionswebseite des Landtags Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt werden soll. …