Markus Kropfreiter

Telefonische Bürgersprechstunde – Markus Kropfreiter, MdL

Telefonische Bürgersprechstunde - Markus Kropfreiter, MdL

Sie haben ein persönliches Anliegen, Fragen zu politischen Themen oder möchten sich über Aktuelles in Ihrem Wahlkreis informieren? Hierfür bietet der Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter allen Interessenten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Diese findet am Dienstag, 25. Januar 2022 von 17:00 bis 18:00 Uhr, statt.
Da alle Gespräche vertraulich sind und um Wartezeiten zu vermeiden, bitten wir um die Voranmeldung eines Termins. Gerne können Sie sich unter 0176 / 97705028 oder unter info@markus-kropfreiter.de melden. Danach erhalten Sie alle weiteren Informationen.

Kropfreiter Grau
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Asklepios Südpfalzkliniken Germersheim und Kandel erhalten eine Summe von 2.589.832 Euro aus den Krankenhauszukunftsfonds

Asklepios Südpfalzkliniken Germersheim und Kandel erhalten eine Summe von 2.589.832 Euro aus den Krankenhauszukunftsfonds

Die Abgeordneten Alexander Schweitzer, Markus Kropfreiter und Katrin Rehak-Nitsche informieren:

Die Asklepios Südpfalzkliniken Germersheim und Kandel erhalten eine Fördersumme von 2.589.832 Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds des Landes. Der Bescheid wurde persönlich durch Staatsekretär Denis Alt überreicht. Die Fördersumme ergibt sich aus insgesamt drei Bewilligungsbescheiden für digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation und die digitale Anforderung von Leistungen, wie auf Nachfrage der Abgeordneten im Landesgesundheitsministerium mitgeteilt wurde.

„Wir freuen uns, dass die Asklepios Südpfalzklinik Germersheim und Kandel somit einen starken finanziellen Schub für die Digitalisierung erhalten haben und sich so noch besser für die Zukunft aufstellen kann“, so Kropfreiter. „Es ist ein tolles Zeichen, dass die SPD-geführte Landesregierung beschlossen hat, die Ko-Finanzierung des Krankenhauszukunftsfonds vollumfassend ohne Eigenanteil der Krankenhäuser zu übernehmen. Dies bedeutet für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ein zusätzliches Fördervolumen von rund 200 Millionen Euro“, so Rehak-Nitsche. „Es ist ein hervorragendes Signal, dass wir die Kliniken gerade in dieser Zeit dabei unterstützen können, auf eine zukunftsorientierte, moderne und technische Ausstattung umzurüsten“, erklärt Alexander Schweitzer. Das inzwischen in Kraft getretene Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundes sieht umfangreiche Investitionen insbesondere in die Digitalisierung und die Notfallversorgung der Krankenhäuser vor. Dazu wurde der Krankenhauszukunftsfonds geschaffen, aus dem für Rheinland-Pfalz rund 140 Millionen Euro Bundesmittel bereitstehen. Die Landesregierung hat eine umfängliche Ko-Finanzierung von weiteren rund 60 Millionen Euro beschlossen, sodass bei den geförderten Krankenhäusern kein Eigenanteil verbleibt.

PM - Sandra
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RLP kündigt Übernahme kommunaler Altschulden an!

RLP kündigt Übernahme kommunaler Altschulden an!

Rheinland-Pfalz will Städte, Gemeinden und Landkreise von einem großen Teil ihrer Schuldenlast befreien.

Wie bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2022 im Landtag erklärt wurde, möchte das Land mit einem Kraftakt die drückende Schuldenlast der Kommunen in Rheinland-Pfalz abbauen. Damit geht eine langjährige Forderung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz in Erfüllung.


Grundlage für diese Entscheidung ist die Absichtserklärung der neuen Bundesregierung, gemeinsam mit den Ländern einen wesentlichen Beitrag bei der Entlastung der Kommunen von Altschulden zu leisten.

“Das ist der Schritt in die richtige Richtung, um vielen Kommunen ihre finanzielle Handlungsfreiheit zurück zu geben, so Markus Kropfreiter”.

HP - Schulden
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Ampel-Koalition startet Prozess zur Entwicklung der „Schule der Zukunft“ – Sven Teuber: „Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorreiterland“

Ampel-Koalition startet Prozess zur Entwicklung der „Schule der Zukunft“ – Sven Teuber: „Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorreiterland“

Am heutigen Dienstag beschäftigt sich der Bildungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags mit der Entwicklung der „Schule der Zukunft“. Der Punkt ist auf Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf die Tagesordnung gesetzt worden. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Teuber: „Das Bildungsministerium hat jüngst den Prozess zur Entwicklung der Schule der Zukunft gestartet. Damit hat die Koalition eines der wichtigsten bildungspolitischen Vorhaben der aktuellen Legislaturperiode auf die Schiene gesetzt. Nun wird fokussiert und unter breiter Beteiligung entwickelt, worauf es in Schulen im 21. Jahrhundert ankommt. Anschließend erfolgt die Umsetzung an Schulen. Rheinland-Pfalz steht erneut als bildungspolitisches Vorreiterland dar.“ Teuber wies darauf hin, dass eine Beteiligung am Prozess allen Interessierten digital unter www.schule-der-zukunft.rlp.de offen steht, 2022 soll der Beteiligungsprozess analog starten.

 

Teuber sagte weiter: „Kinder, Jugendliche und Lehrer*innen erschließen sich in ihrem Schulalltag gemeinsam immer wieder neue Lebenswelten. Sie nehmen stets neue Perspektiven ein und erfahren im gemeinsamen Lernen, was Schule als Lebens- und Lernort ausmacht. Dadurch bilden sie sich Meinungen auf der Grundlage von Wissen, und es wird erlernt, als mündige Bürger*innen die Zukunft zu gestalten. Wie erfolgreich die Lehrkräfte mit ihren Schüler*innen dabei sind, ist auch daran zu erkennen, dass junge Menschen wirkmächtige Bewegungen zum Klimaschutz und für eine vielfältige Demokratie auf den Weg gebracht haben; die jungen Menschen setzen sich aktiv gegen Hass und Hetze ein. In den Schulen wird also bereits jetzt eifrig Zukunft gestaltet. Die Ampel-Koalition gestaltet nun im neuen Prozess die Schulen der Zukunft so, dass diese Stärken noch größer gemacht werden können.“

HP - Schule toll
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„Innovation und Investition trotz Krise“: Haushaltspolitischer Sprecher Markus Stein lobt den eingebrachten Haushaltsentwurf für das Jahr 2022

„Innovation und Investition trotz Krise“: Haushaltspolitischer Sprecher Markus Stein lobt den eingebrachten Haushaltsentwurf für das
Jahr 2022

„Die Krisen von heute meistern und trotzdem die Investitionen für morgen hochhalten – das ist kluge und vorausschauende Haushaltspolitik.“ So kommentiert Markus Stein, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, den heute von Finanzministerin Doris Ahnen in den Landtag eingebrachten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. „Trotz krisenbedingt strukturell niedrigerer Steuereinnahmen das Innovationspotenzial voranzutreiben und die Investitionen mit 1,39 Milliarden Euro auf hohem Niveau zu stabilisieren, das sind die Kernpunkte, die diesen Haushalt auszeichnen und zu einem Etat der Zukunft machen.“

Die Nettokreditaufnahme von rund 894 Millionen Euro bei 20,61 Milliarden Euro Ausgaben und 19,71 Milliarden Euro Einnahmen sei in der aktuellen Lage unvermeidbar und unter den Vorzeichen hauptsächlich der Corona-Pandemie ein gutes Ergebnis. „Es zeigt, dass dies ein Haushalt auf einem soliden Fundament ist“, bilanzierte Stein. „Auf diesem baut die starke Finanzierung wichtiger Zukunftsfelder wie Transformation, Klimaschutz, Digitalisierung, Biotechnologie und Bildung auf. So können wir eine gute Zukunft für Rheinland-Pfalz gestalten.“

Überdies lasse sich auch an vielen Punkten die Bedeutung des sozialen Zusammenhalts herauslesen, die in den aktuellen Krisenlagen wohl wichtig wie selten ist, sagte Stein. „Von der millionenschweren Unterstützung für die von der Flutkatastrophe betroffenen Gebiete, über Hilfe für Vereine, erhöhtes Wohngeld bis zu Schulsozialarbeit zieht sich der Ansatz der Chancengleichheit und Gerechtigkeit durch dieses Zahlenwerk.“

Dieser Haushaltsentwurf sei mehr als eine gelungene Basis für die nun folgende gestaltende parlamentarische Arbeit am Etat, sagte Stein. „Er zeigt schon jetzt, dass auch die Ampel-Koalition 2.0 in Rheinland-Pfalz eine Koalition ist, die weiterhin kraft- und planvoll die Zukunft gestaltet.“

HP - Haushaltsgeld 2022
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Markus Kropfreiter: 283.500,00 Euro Zuwendungen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2021 an die Stadt Germersheim

Markus Kropfreiter: 283.500,00 Euro Zuwendungen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2021 an die Stadt Germersheim

Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Stadt Germersheim Zuwendungen in Höhe von 283.500,00 Euro aus dem Bund-Länder-Programm “Lebendige Zentren – Aktive Stadt (LZ)” bewilligt werden.

Der Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 378.000,00 Euro zugrunde gelegt. Die Zuwendung beträgt somit 70 % der Kosten.

„Mit dieser Zuwendung kann Germersheim nunmehr als Wirtschafts- und Wohnstandort nachhaltig noch mehr gestärkt werden”, freut sich Markus Kropfreiter.

HP - Germersheimer Zuwendungen
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Landtag debattiert Haushalt 2022

Landtag debattiert Haushalt 2022

Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert in seiner letzten turnusgemäßen Sitzung in diesem Jahr am 15. und 16. Dezember 2021 über den Landeshaushalt 2022. Zudem wird der Landtag die neue Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Katrin Eder, bestätigen und vereidigen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen.

Finanzministerin Doris Ahnen wird am ersten Plenartag den Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2022 in erster Beratung in den Landtag einbringen. Am zweiten Plenartag werden die Fraktionen hierüber debattieren. Verabschiedet werden soll der Haushalt im kommenden Frühjahr. Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie und auf die gegenwärtig anstehenden Beratungsgegenstände haben sich die Fraktionen in der heutigen Sitzung des Ältestenrats darüber verständigt, die ursprünglich dreitägig angesetzte Plenarsitzung auf zwei Tage zu verkürzen.

FB - Plenarsitzung
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Markus Kropfreiter, MdL informiert: Landkreis Germersheim profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Der Landkreis Germersheim wird vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie der Abgeordnete Markus Kropfreiter mitteilt, sollen 5 Projekte aus dem Landkreis Germersheim gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von rund 18,5 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:


L509 OD Bellheim 2. + 3. BA
L537 Gewerbegebiet Schwegenheim einschl. KVP’s
L537 KVP Schwegenheim TÜV
L537 Rad- und Gehweg von Schwegenheim bis Harthausen
L509 OU Bellheim


Der Abgeordnete Markus Kropfreiter betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekt vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.


Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt
die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die
Infrastruktur, so Kropfreiter. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur.
Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.

HP - MA
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Der Internationale Tag des Ehrenamts

am 5. Dezember ist ein jährlicher Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements und verdient nicht nur Würdigung sondern auch Anerkennung.

Rund 1,7 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind freiwillig für das Gemeinwesen aktiv und engagieren sich in der freiwilligen Feuerwehr, im Technischen Hilfswerk, im Deutschen Roten Kreuz, beim Malteser-Hilfsdienst, Sportvereinen, Stiftungen, Migrantenorganisationen, Nachbarschaftshilfe, um Stellvertretend nur Einige zu nennen.

Das ehrenamtliche Engagement ist Teil des Fundaments unserer Gesellschaft, so Markus Kropfreiter, ehrenamtspolitscher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und nur eine starke diverse Zivilgemeinschaft steht für eine stabile Demokratie und stärkt damit die Region auch wirtschaftlich.

Ehrenamt bedeutet nicht nur der Gesellschaft etwas zurückzugeben, Ehrenamt bedeutet auch viel Spaß und Dankbarkeit zu erfahren. Insbesondere im Jugendbereich ein ganz wichtiger und wesentlicher Faktor, der mit Geld nicht aufzuwiegen ist, so Kropfreiter. 

Vereine prägen den Alltag der Menschen in diesem Land und machen damit das Leben bunt und vielfältig. Viele Freiwillige stiften Dank der Leidenschaft, Empathie und Kreativität, die sie einbringen Identität, indem sie individuelle Teilhabe und gesellschaftliche Integration fördern. Jede helfende Hand zählt und jede helfende Hand ist eine Bereicherung. 

Der Dank, der Respekt, aber auch die Anerkennung gilt all diesen Menschen, die täglich Großartiges in unserem Land leisten.

HP - MA
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„Was heißt hier Transformation?“: SPD-Landtagsfraktion tauscht sich mit BASF in Ludwigshafen über Klimaneutralität und Arbeitswelt im Wandel aus

„Was heißt hier Transformation?“: SPD-Landtagsfraktion tauscht sich mit BASF in Ludwigshafen über Klimaneutralität und Arbeitswelt im Wandel aus

„Was heißt hier Transformation?“: Unter diesem Motto steht eine gemeinsame Reihe der Arbeitskreise Wirtschaft und Verkehr sowie Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion. Als Teil dieser Reihe haben AK-Mitglieder nun mit der Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler die BASF in Ludwigshafen besucht. „Die Wucht des Wandels und die Tragweite der Transformation zeigen sich bei einem so großen Unternehmen wie BASF besonders deutlich. Allein die Schritte, die hier unternommen werden, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen, sind beeindruckend“, sagten Bätzing-Lichtenthäler und Anna Köbberling, Sprecherin für Wirtschaft und Transformation, nach dem Austausch.

 

„Digitalisierung, Dekarbonisierung, demografischer Wandel: Die Arbeitswelt befindet sich auch in Rheinland-Pfalz in einem tiefgreifenden Wandel. Die Transformation betrifft den allergrößten Teil der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sehr direkt. Deswegen ist es wichtig, dass die Politik auch vor Ort den engen Austausch mit Unternehmen und Wirtschaft sucht, um sich über ambitionierte Ziele, aber auch über mögliche Unterstützung zu beraten“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Die Transformation der Arbeitswelt ist mit all ihren Facetten gerade im Angesicht der Corona-Krise eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Wir wollen mithelfen, sie gerecht und zum Wohle der Menschen in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Dafür hat die Landesregierung beispielsweise mit dem Transformationsrat frühzeitig die Weichen gestellt.“ 

 

„Wirtschaft, Politik und Zivilbevölkerung müssen bei der Bekämpfung des Klimawandels zusammenstehen, um die notwendigen Veränderungen zu schaffen. Von der Wirtschaft werden große Anstrengungen erwartet“, sagte Köbberling. „Aus der Diskussion mit dem Leiter des Ludwigshafener Werks, Dr. Uwe Liebelt, haben wir aber auch viele konkrete Punkte für unsere Arbeit mitgenommen – auch für die rheinland-pfälzische Wasserstoffstrategie. Wir freuen uns, wie konkret sich die BASF bereits auf dem Weg der Dekarbonisierung befindet.  Dies muss Vorbild für andere Unternehmen und Sektoren sein.“

 

Hintergrund:

Während der Reihe „Was hießt hier Transformation?“ werden die Arbeitskreise Wirtschaft und Verkehr sowie Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation der SPD-Landtagsfraktion den Austausch mit rund einem Dutzend Unternehmen im Land suchen, um die Transformation der Arbeitswelt eng zu begleiten. Die Treffen sollen in etwa im monatlichen Rhythmus stattfinden. Kernthemen dabei sind Aspekte des demografischen Wandels, des Wegs zu einer kohlenstofffreien Wirtschaft und der Digitalisierung der Arbeitswelt.

Test Text

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HP - MA
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